Bundesinnenministerium plant hochgerüsteten Sicherheitsstaat

Also ich finde das schon extrem. Wie früher in der DDR. Da muss ich ja jetzte ziemlich überlegen was ich in ICQ schreibe xD!!! Nich das da mal ein paar polizisten vor der tür stehen

Zitat

Original von cAmPi 15
Also ich finde das schon extrem. Wie früher in der DDR. Da muss ich ja jetzte ziemlich überlegen was ich in ICQ schreibe xD!!! Nich das da mal ein paar polizisten vor der tür stehen

du musst sogar aufpassen was du in deine SMS oder e-mail schreibst. nicht umsonst nutzen Antifa Gruppen (und nicht nur die) schon seit jahren verschlüsselungsprogramme.

das ganze ist mind. genauso schlimm wie in der ehemaligen DDR.
durch internet & globalisierung ist der mensch noch durchsichtiger geworden. also eigentlich noch schlimmer...

Ihr wißt schon das solche Seiten seltens objektiv sind!!!

Stasi läßt grüßen!!!

Na ob die das vom Bundesverfassungsgericht genehmigt bekommen??
Ist ja schon ein ziemlicher Verstoß gegen das Grundgesetzt.

Ok mit den zwei letzten Punkten:

21. Straftäter sollen nach Verbüßung ihrer Strafe häufiger in Haft verbleiben (Sicherungsverwahrung).

23.Das vorsätzliche Auslösen einer Wirtschaftskrise soll unter Strafe gestellt werden (sic!).

kann ich konform gehen.

Bei 21 wundert es mich überhaupt nicht das das einige Straftäter kaum entlassen die nächste Straftat begehen. Tja bei der Entlassungskommission ein gutes Schauspiel aufgeführt und nix wie raus, kaum draußen muss der nächste dran glauben :down:   :wall:
So könnte man erstmal weiter beobachten ob der wirklich resozialisiert ist und keine Gefahr mehr darstellt oder nur ne gute Show abliefert um entlassen zu werden.

Zu 23 kann ich nur sagen:
Eigentlich müsste man auch endlich mal den Straftatbestand der STEUERVERSCHWENDUNG einführen.

Mal sehen wer dann alles in den Bau geht Ich glaube von den regierenden Stellen bleibt dann nicht mehr viel übrig

Naja ist zwar nur ein "kleines" Beispiel aber zeigt ganz gut wie man ne Unmenge Geld erstsmal "for Nothing" rausschmeißen kann bevor man was Vernünftiges macht.

Meine Eltern wohnen in Halstenbek bei Hamburg.
Halstenbek hat vor ein paar Jahren ne Sporthalle bauen lassen die eigentlich schon fast Deutschlandweit mittlerweile traurige Berühmtheit als "Halstenbeker Knick-EI" gemacht hat.

Diese blöde Halle wurde zig mal aufgebaut und es gab zig Volksabstimmungen ob das überhaup noch sinnvoll wäre.
Das Ding wurde bestimmt 3 mal wieder aufgebaut wobei es dabei wohl mindestens 2x schon zu viel war.
Ok das man es 1x probiert ist klar aber wenn es dann nicht klappt muss man doch einsehen das das KÄse war und was machen was dann endlich funktioniert und nicht noch sinnlos Steuergelder zu verschwenden die man gut für andere Sachen hätte nutzen können.

Also ganz ehrlich,kein normalBürger wird da überwacht,es geht allein um Verdächtige personen,und ganz ehrlich: ich begrüsse das!!!

Warum?Ein beispiel!!
ich habe auf dem Oktoberfest gearbeitet,und wie jeder wusste gab es unter anderem auch "Terrordrohungen" dagegen,die sicherheitsmassnahmen,waren die schärfsten in der geschichte des festes,und es gab ,mehrere Festnahmen,im Kreise der Islamisten,welche eben durch diese überwachung(die eh schon stattfindet) inhaftiert wurden,bis zum ende des Oktoberfestes!!!
Und ich denke das es im Intresse jeden Bürgers sein sollte das die Sicherheit,oder sonstige sachen gewähleistet sind,und die Hausfrau"Lischen Müller" aus Herne brauch sich da keine gedanken machen,wenn sie mal eine "unanständige" website besucht!!!

Zitat

Original von Sascha89
Laut Grundgesetz ("Die Würde des Menschen ist unantastbar.") kann man das meiner Meinung nach nich durchsetzen.
Und was die da teils durchsetzen wollen ist menschenunwürdig, find ich.
Aber wenn diese Af... das durchsetzen wollen, dann setzen die das durch ...

Die Menschenwürde ist doch teilen der Regierung sch.... egal.
Das werden wieder 4 tolle Jahre mit Herrn "Paranoid" Schäuble als Innenminister

Bald wird das so werden wie in London wo überall Kameras stehen werden, die uns überwachen.

Grab da mal einen Uralt-Thread hoch, aber paßt wohl am besten rein, was ich eben auf Hosen-Facebook seite gefunden hab.

http://www.menschenrechtsverfa…en-ganze-arbeit-im-erika/