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wsv

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11

Donnerstag, 23. Mai 2013, 21:06


Also schlimmer als schwrz/gelb

sorry, ich bin beileibe kein spd oder gruenen fan, aber das ist mal grober unfug.

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djrj

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12

Freitag, 24. Mai 2013, 18:19


Also schlimmer als schwrz/gelb

sorry, ich bin beileibe kein spd oder gruenen fan, aber das ist mal grober unfug.


schwarz/gelb hätte sich niemals an sowas wie die Agenda 2010 gewagt.
Das ist meine Überzeugung.

Was der Schröder da durch seine "Expertenkommissionen" erarbeiten ließ, hatte mit dem Wahlprogramm und mit den Zielen der SPD nicht viel zu tun.
Nicht um sonst hat sich die WASG gegründet wo viele Sozis, gerade aus den Gewerkschaften, eine neue heimat gefunden haben.

Das die SPD sich nun als die Partei der sozialen Gerechtigkeit darstellen will, ist blanker Hohn. Man merkt, ich bin immer noch sauer auf die Schräder SPD.
Eine Steibrück-SPD ist nur im Wahlkampf attraktiv - und ich fürchte, dann kommt der selbe Scheiß, wie bei Schröder.

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Pilsator2

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13

Samstag, 25. Mai 2013, 11:57

Auch hier kann ich Dir nur zustimmen.
Sozialstaatsabbau durch Leiharbeit und Hartz IV sowie Steuergeschenke an Besserverdienende (Senkung des Spitzensteuersatzes auf 42(!!!)%) und die Wirtschaft (Möglichkeit des steuerfreien Weiterverkaufs von Unternehmensbeteiligungen wie z.B. Aktien) wären unter CDU/FDP, also einer evtl. 5. Kohl-Regierung, nicht möglich gewesen, weil der Aufschrei der ehemals linken Opposition zu groß gewesen wäre. Um diese neoliberalen Strukturen à la Thatcher in diesem Land zu installieren, war genau die "politisch andere Seite" notwendig. Dazu kommt der geplante Schein-Atomausstieg (letztes AKW sollte laut Rot-Grün erst 2022 vom Netz gehen).
Und genau deshalb sind weder SPD noch Grüne für mich wählbar (und das, obwohl ich seit frühester Jugend für die Grünen sympathisiert habe). Wenn ich jetzt lesen muss, dass die Grünen den Spitzensteuersatz wieder auf 49% anheben wollen, kann ich mich nur totlachen. Außerdem will die SPD im Jubiläumsjahr wieder soziale Gerechtigkeit in den Fokus stellen - selten so gelacht. Ich bin mir sicher: Wie überall im Leben kommt es gerade bei Politikern nicht auf die Worte, sondern auf ihre Taten an. Es interessiert mich einen Scheiß, was jetzt wieder in allen möglichen Wahlprogrammen steht - letztlich zählen nur politische Ergebnisse und da sieht die Bilanz für Rot-Grün vernichtend aus, wenn man dies an ihren Ansprüchen/Wahlprogrammen misst.
Allerdings habe ich wenig Hoffnung, dass es durch politische Parteien überhaupt strukturelle soziale Veränderung geben kann: Auch DIE LINKE (die ich insgesamt noch am ehesten favourisieren würde, wobei ich mir da angesichts mancher Personen und Positionen zur EU unsicher bin) wird keine nennenswerten Reformen auf den Weg bringen können, wenn sie irgendwann einmal in einer Bundesregierung beteiligt sein wird, das wird die SPD als stärkste Kraft schon zu verhindern wissen. Ob es überhaupt einmal zu einer rot-roten oder rot-rot-grünen Bundesregierung kommt, ist fraglich, denn bei einer Koalition mit den Linken müsste die SPD ja Teile ihres eigenen Wahlprogramms umsetzen (Zitat Pispers).
Mr.BammBamm hat vollkommen recht: DIE PARTEI bringt das ganze Dilemma des politischen Systems hervorragend auf den Punkt (Stichwort: Inhalte überwinden!), sodass man eigentlich die wählen müsste. Allerdings werden die wohl kaum zur Bundestagswahl zugelassen.

Was mir bzgl. Sozialpolitik sehr wichtig ist: Es ist soziologisch Fakt, dass der Grad des Sozialstaats vom sozialen Widerstand bzw. Engagement der Bevölkerung abhängt. Die sogenannte "soziale Marktwirtschaft" inkl. eines Sozialsaats, der durch die oben genannten Reformen heute immer weiter abgebaut wird, entstand in der BRD doch nicht weil sich hier alle lieb hatten und ganz soziale Menschen waren, sondern aus der unmittelbaren Systemkonkurrenz zum kommunistischen Osten heraus - schließlich galt es der Bevölkerung zu zeigen, dass der Westen das bessere, u.a. weil sozialere System hat. Daher ist es nur logisch, dass seit dem Ende des Kalten Krieges ohne nennenswerte sozialen Widerstände Sozialleistungen gekürzt werden. Schon Bismarck wusste: Gib dem Volk ein wenig Sozialreformen, dann ist Ruhe und eine Revolution (die es in Deutschland meines Erachtens ohnehin nie gegeben hat) bleibt aus.

Hochinteressant ist übrigens, dass in den Medien in den letzten 1-2 Jahren vehement über Occupy berichtet wurde (und das obwohl Occupy eine konkrete Perspektive fehlt) - über das Bündnis "UmFAIRteilen" zum Beispiel kaum, das demgegenüber ganz konrekte sozialpolitische Forderungen aufgestellt hat (z.B. Wiedereinführung der Vermögenssteuer). Ob es da wohl einen Zusammenhang gibt? ;)

Campi: "Jetzt muss ich mal von Amateur zu Amateur fragen: Wollen wir hier stimmen an dieser Stelle? Breiti muss die Gitarre wechseln! Das hätten wir uns früher nicht erlaubt so ne Scheiße!"
Andi: "Früher hatte Breiti nur eine Gitarre!"

S036, 2. September 2009

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Mr. BammBamm

winter89

unregistriert

14

Sonntag, 18. August 2013, 19:27

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