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Willkommen auf DTH-Live - Die Toten Hosen!
Die Preisentwicklung bei Immobilien (egal ob Miete oder Kauf) ist der Tat gruselig. Der Kaufvariante stehen immerhin noch niedrige Zinsen gegenüber, bei Miete gibt es diesen ausgleichenden Effekt aber schlicht nicht und das ist zweifelsohne problematisch.
Was m.E. in der Hinsicht ein Problem darstellt ist die Privilegierung von Gewinnen durch Preissteigerungen bei Immobilien gegen alle anderen Einkunftsarten. Und ich spreche nicht davon dass jemand Opa sein Häuschen verkauft.
Du bist da einer großen Sache auf der Spur...
Und das Bundesverfassungsgericht will sich nur ungern mit den Quarkdenkern der FDP und AfD beschäftigen 
Schön, wie Stänkern hier zunehmend zur Normalität wird - gibt ja auf Facebook nicht genug von dem Niveau. Also gut, interpretiere ich mal den Einzeiler.
Du bist da einer großen Sache auf der Spur...
Da ich mal annehmen muss, dass du dich auf die Entscheidung aus Karlsruhe beziehst: Das Bundesverfassungsgericht hat mitnichten beschlossen, dass das Gesetz verfassungsgemäß ist, sondern nur konkrete Eilanträge abgelehnt. Den Unterschied sollte man kennen.
Oder aber ich habe dich falsch verstanden und du bist ein Riesenfan vom Gebaren des Markus Söder und seinem schier grenzenlosen Populismus. Dann sei dir diese Meinung natürlich auch gegönnt.
dass nur da war, damit endlich mal zentralisiert alles verboten wird, weil es sich ja so gut anfühlt
Dann möchte ich dir das gerne noch etwas spezifizieren. Diese Art Argumentation unterstellt niedere Motive ohne eine sachliche Begründung. Du ordnest das politische Geschehen nicht in die Abfolge ein die Grundlage dieser Entscheidung war. Das geht schon sehr stark in Richtung Verschwörungs-Geschwurbel bzw. Querlenker.
Die BVG Entscheidung war aus meiner Sicht die einzige vernünftige. Einer inhaltlichen Prüfung des Sachverhalts länger Zeit zu geben ist korrekt und impliziert nicht gleich die mögliche spätere Ablehnung der Maßnahmen.
Gegen die Entscheidung des Gerichts habe ich auch nichts gesagt, weil ich die Argumentation durchaus schlüssig finde - auch wenn der Preis dafür sehr hoch ist, wenn die am Ende zum Entschluss kommen sollten, dass es nicht verfassungskonform war. Und dass die Sorge besteht, haben ja diverse Abgeordnete, die dann am Ende teils dagegen oder oft selbst dafür gestimmt haben auch zu Protokoll gegeben. Wäre vielleicht auch gar nicht sooooo schlimm, wenn wir leider nicht nur in der Coronapolitik inzwischen sehr oft beobachten dürften, dass gezielt nicht haltbare oder sogar rechtswidrige Gesetze erlassen werden - mal aus reiner Unvernunft, mal aus populistischen Motiven (PKW Maut, Mietendeckel). Auch in Coronazeiten haben wir dieses Beispiel schon öfter gesehen, wenn beispielsweise von Gerichten bereits als unverhältnismäßig gekippte Regelungen in den selben Bundesländern auf die selbe Art und Weise einfach nochmal eingeführt wurden. Und schon gewinnt man ein paar Wochen. Das ist keine Verschwörung sondern Fakt, ganz besonders Bayern war da im letzten Jahr mehrfach dabei.
Das führt mich zu dem anderen Punkt. Auch wenn ich es zugespitzt formuliert habe, ist dieses Gesetz in erster Linie nur dazu dazu da, Coronaeinschränkungen und Verbote deutschlandweit zentralisiert einzuführen. Das ist der ausgesprochene Sinn, den die Initiatorin selbst so zu Protokoll gegeben hat - keine Ahnung, wo du da eine Verschwörungstheorie siehst (auch wenn ich durchaus der Meinung bin, dass ein bisschen Eitelkeit seitens Angie hier eine Rolle gespielt haben dürfte). Und über das "gut anfühlen" seitens der Bevölkerung habe ich mich neulich schon lustig gemacht, weil ICH es absolut albern finde, dass es jemandem im Kreis Pinneberg unfassbar wichtig ist, dass endlich unter Nichtberücksichtigung jeglicher Detailfaktoren von Hamburg über Berlin über München bis Wanne-Eickel die gleichen Regeln für alle gelten - völlig unabhängig davon, ob das Sinn ergibt oder nicht, ob es sie in ihrem alltäglichen Leben nennenswert tangiert und auch völlig ungeachtet der Tatsache, dass selbst nach diesem Gesetz weiter ein munterer Flickenteppich herrscht und gerade Posterboy Söder jetzt schon wieder hervorprescht, möglichst Alleingänge oder Frühstarts mit seinem Bundesland alleine durchzuführen, obwohl doch deutschlandweite Einigkeit angeblich das wichtigste Argument war, ein Gesetz durchzuboxen, dass einer Menge Abgeordneten zurecht zumindest Kopfschmerzen bereitet hat.
Regelrecht unverschämt finde ich hingegen, auf so eine Art und Weise Leute in "Verschwörungs-Geschwurbel bzw. Querlenker" Kategorien zu stecken, wie du es tust. Das "Fight Fascism" in deinem Avatar habe ich vor nicht allzu langer Zeit auch von Leuten gehört, die mir erklärt haben, dass so Sachen wie der große Sprung nach Vorne von Mao zwar unschön, aber halt ab und zu mal ein nötiger Kollateralschaden wären, um eine Gesellschaft umzuformen. Du hörst dich verdammt an wie einer, der millionenfachen Massenmord geil findet. Und auch in Berlin am 1.Mai sah man Banner und T-Shirts mit ähnlichen Slogans von Leuten, die sich anschließend leidenschaftlich antisemitisch geäußert haben. Du klingst verdammt wie einer, der Juden scheiße findet...
...würde ich dir nie pauschal unterstellen, weil es vollkommener Quatsch wäre. Dieser Beißreflex hingegen, Leute (oder in diesem Fall eine Person), die ein konkretes, fragwürdiges Gesetz ablehnen mit Reichsbürgern, Impfmikrochiptheoretikern und Deutschland GmbH Anhängern in einen Topf zu schmeißen, ist reichlich perfide und durchaus einer der Gründe, warum der Austausch hier im Forum stellenweise weniger Spaß macht als früher. Allerdings folgt das natürlich einer gesamtgesellschaftlichen Tendenz.
Keine Ahnung, ob das jetzt zur Klärung beiträgt...
Ja, hat es. Auch wenn ich den Wahrheitsgehalt nicht überprüfen kann, fand ich es interessant.
Im Übrigen sei angemerkt, dass ich Diene Beiträge in der Regel sehr schätze. Fühle Dich an Deinem Bein gerieben von mir. 
Haha danke, aber nur virtuell, sonst verstößt das gegen die Abstandsregel
Regelrecht unverschämt finde ich hingegen, auf so eine Art und Weise Leute in "Verschwörungs-Geschwurbel bzw. Querlenker" Kategorien zu stecken, wie du es tust.
Danke für die ausführliche Antwort. Statt Geraune über niedere Motive nun eine begründete Stellungnahme. Geht doch.
Inhaltlich: Ähnlich wie bundeseinheitliche Vorgehensweise und Pläne im Katastrophenfall finde ich es durchaus sinnvoll ein einheitliches Pandemiekonzept zu haben. Die vorherigen MP Runden strotzten doch nur so von machtpolitischen Ränkespielchen auf Kosten der Sache. Spätestens seit November sieht das Pandemiemanagement der deutschen Politik nach Scheitern mit Ansage aus.
Das von mir aus deinem Beitrag herausgepickte Zitat "damit endlich mal zentralisiert alles verboten wird, weil es sich ja so gut anfühlt" liest sich nicht wie "es fühlt sich gut an für die die von den Maßnahmen betroffen sind" sondern "es fühlt sich gut an für die die ihre Macht ausüben und anderen ihren Willen aufzwingen können". Du schreibst nun
"das "gut anfühlen" seitens der Bevölkerung"
...das ist eine ganz andere Ebene. Und ich finde dass dein Beispiel dazu gar nicht valide ist. Zum Einen gelten überhaupt nicht immer überall dieselben Regeln bei unterschiedlichen Situationen, sondern die sind ja gerade in Abhängigkeit von Umfeldkriterien. Und die scheinen doch grob unvernünftig zu sein.
Ein weiteres Zitat aus deinem letzten Beitrag: "dass gezielt nicht haltbare oder sogar rechtswidrige Gesetze erlassen werden"
Auch hier unterstellst du wieder verdeckte Motive ohne dass dies offensichtlich oder belegbar ist. Ich will nicht sagen dass die Legislative alles perfekt macht, und ich würde auch nicht ausschließen dass man Gesetze schlecht vorbereitet oder mit dem Vorsatz "dann lassen wir das BVerfG prüfen ob das geht oder nicht". Doch scheint dein Frust mit der Politik die Tendenz auszulösen, generalisiert niedere Motive zu sehen.
Da dank ich dir doch auch erstmal für die Mühe einer ausführlichen Antwort
ZitatInhaltlich: Ähnlich wie bundeseinheitliche Vorgehensweise und Pläne im Katastrophenfall finde ich es durchaus sinnvoll ein einheitliches Pandemiekonzept zu haben. Die vorherigen MP Runden strotzten doch nur so von machtpolitischen Ränkespielchen auf Kosten der Sache. Spätestens seit November sieht das Pandemiemanagement der deutschen Politik nach Scheitern mit Ansage aus.
Das kann man so sehen, das kann man auch anders sehen - dass es ein gewisses deutschlandweites Abstimmen braucht, ist sicherlich richtig. Dass das aber durch absurde föderal beschlossene Gängelungen jetzt viel besser läuft, sehe ich nicht so. Zumal es weiterhin einen munteren Flickenteppich gibt. Zur Wahrheit gehört auch, dass bis zum beschlossenen Ende dieses Ministerpräsidentenkonferenz alle 2-4 Wochen das Kanzleramt, in der Form weder weisungsbefugt noch autorisiert, einen schriftlichen Entwurf vorgelegt hat, der bis auf Details jedes Mal von den Ländern abgenickt wurde. Das Scheitern der letzten Konferenz bestand ja sogar daraus, dass die Länderchefs, die an der Konferenz teilgenommen haben, selbst nicht mehr informiert wurden, was sie da vermeintlich mitgetragen hätten - wenn man z.B. Herrn Kretschmann Glauben schenkt. Mir geht es dabei übrigens noch nicht mal um die Frage ob ich einen Entschluss sinnvoll oder gut finde, sondern wie der politische Weg dahin aussieht. Das muss man m.E. trennen. Und ich würde sagen das Pandemiemanagement ist seit Mai/Juni vergangenen Jahres eine Katastrophe. Denn da hätte man die Vorbereitungen für den Herbst treffen müssen.
ZitatDas von mir aus deinem Beitrag herausgepickte Zitat "damit endlich mal zentralisiert alles verboten wird, weil es sich ja so gut anfühlt" liest sich nicht wie "es fühlt sich gut an für die die von den Maßnahmen betroffen sind" sondern "es fühlt sich gut an für die die ihre Macht ausüben und anderen ihren Willen aufzwingen können". Du schreibst nun
"das "gut anfühlen" seitens der Bevölkerung"
Zunächst mal: Ja, ich unterstelle nicht allen, aber einigen Politikern durchaus, dass sie gerade ein bisschen machtbesoffen sind und sich in der Tat wirklich gut mit ihrer Macherrolle fühlen oder den ganz großen Karriereschritt sehen. Das gilt übrigens für Politiker jeder politischen Coleur und für Politiker, die sehr unterschiedliche Auffassungen zu Corona verfechten. Was den zweiten Absatz angeht: In den Wochen vor dem Gesetzesentscheid konntest du in fast jeder Nachrichtensendung permanent Leute finden, die sich damit haben zitieren lassen, wie wichtig es sei, dass endlich gleiche Regeln für alle gelten sollten. Dass dem selbst jetzt nicht so ist, wissen du und ich offenbar beide. Trotzdem war das der Aufhänger für dieses Gesetz. Mein Problem ist dabei übrigens noch nicht mal eine bundesweit verankerte Notbremse, sondern viel mehr die selbst von den meisten Fachleuten kritisierte Monofokussierung auf Inzidenz und völlig populistische Maßnahmen wie Ausgangssperre oder Kontaktregeln, die so gar keinen Sinn ergeben, aber eben das einzige waren, was man noch verschärfen konnte, wenn man nicht Haushalte zwingen möchte, komplett unter sich zu bleiben.
Zitat...das ist eine ganz andere Ebene. Und ich finde dass dein Beispiel dazu gar nicht valide ist. Zum Einen gelten überhaupt nicht immer überall dieselben Regeln bei unterschiedlichen Situationen, sondern die sind ja gerade in Abhängigkeit von Umfeldkriterien. Und die scheinen doch grob unvernünftig zu sein.
HIer bin ich mir ehrlich gesagt nicht sicher, ob ich die Aussage verstehe. Was ist hier grob unvernünftig?
ZitatEin weiteres Zitat aus deinem letzten Beitrag: "dass gezielt nicht haltbare oder sogar rechtswidrige Gesetze erlassen werden"
Auch hier unterstellst du wieder verdeckte Motive ohne dass dies offensichtlich oder belegbar ist. Ich will nicht sagen dass die Legislative alles perfekt macht, und ich würde auch nicht ausschließen dass man Gesetze schlecht vorbereitet oder mit dem Vorsatz "dann lassen wir das BVerfG prüfen ob das geht oder nicht". Doch scheint dein Frust mit der Politik die Tendenz auszulösen, generalisiert niedere Motive zu sehen.
Nahezu JEDER hat Herrn Scheuer mitgeteilt, dass seine PKW-Maut Ideen mit Europarecht nicht zu vereinen sind. Absolut JEDER hat ihm vorgerechnet, dass selbst wenn es ginge, der Verwaltungsaufwand so hoch wäre, dass diese Maut für Ausländer gar kein Geld bringen würde. Trotzdem musste man das unbedingt machen, so dass man jetzt ein Schweinegeld verbraten hat, nix erreicht hat und am Ende schön auf die bösen EU Ausländer schimpfen darf, die unsere tollen Autobahnen Autobahnen kaputt fahren würden. Das ist ein sehr teurer Fingerzeig gewesen. Und ich unterstelle da in der Tat niedere Motive irgendwo zwischen Eitelkeit und Populismus.
Der Planet hat nichts davon, dass es seit Januar eine weitere CO-2 Steuer gibt. Die unteren Einkommensgruppen zahlen jetzt einen noch höheren Anteil von ihrem Netto für Wohnen, Heizen, Auto oder ÖPNV - sonst ändert sich nix. Und ja, das wissen unsere Politiker natürlich auch. Sie haben aber dummerweise den niederen Antrieb, irgendwelche Pseudoergebnisse zu produzieren, wie sie eben auch das Interesse daran haben, den öffentlichen Staatsapparat immer weiter auszubauen und mit sprudelnden Steuergeldern zu versorgen.
Und auch in Coronazeiten haben wir das gesehen. Wenn (ich glaube es war) München eine Sperrstunde oder ein Beherbergungsverbot einführt, das hochoffiziell per Gericht einkassiert wird, aber eben so lange für 2 Wochen gilt und man das später einfach nochmal genau wieder so macht, dann unterstelle ich da in der Tat Ziel und Absicht. Vielleicht aus noblen Motiven, weil man dann erneut 2 Wochen Zeit gewinnt, bis so eine Regelung wieder einkassiert wird, es bleibt trotzdem fragwürdig.
Und wenn ich mir die Wandlung von "Masken sind Quatsch" zu "Alltagsmasken sind sinnvoll" (was sie sind) zu "Es müssen kommerzielle medizinische Masken sein" zu "Wir brauchen FFP2 Masken" (die noch lukrativer verkauft werden, obwohl das schon mindestens auf sehr wackeligen Beinen steht) zu "Wir brauchen FFP2 Masken sogar draußen" (obwohl das weitgehend als Humbug entlarvt wurde, aber den Verkaufszahlen weiterhin gut tut) dann unterstelle ich da völlig zurecht teils niedere Motive. Aber es ist nicht das einzige Motiv. Ein weiteres ist reine Symbolpolitik. Wir haben halt dummerweise die Kontrolle nicht gewinnen können, daher daher "verschärfen" und "beschränken" wir halt immer weiter um zu suggerieren, dass wir da eine Pandemie kontrollieren würden und nicht andersrum.
Ich schreibe hier natürlich mit meiner privaten Meinung, aber ich mache den Job der akademischen Politikbeobachtung nun wirklich auch schon ein Weilchen. Und da ist mein Zwischenfazit in der Tat, dass ich den meisten Politikern durchaus "niedrige Motive" unterstelle. Und zwar gar nicht so sehr, weil sie korrupt wären, sondern oft genug eben auch, weil sie in völlig abgegrenzten Parallelwelten existieren und weil auf jeden, der fragwürdig mit der Wirtschaft verknüpft ist, gerne auch jeweils einer kommt, der es überhaupt nie in der freien Wirtschaft geschafft hätte, und der politischen Kaste der Parteisoldaten entspringt. Das nehme ich ihnen übrigens gar nicht immer übel, ich will auch die Arbeitszeiten eines Direktkandidaten nicht haben, trotzdem zählt es mit zur Wahrheit. Vieles davon ist ein Zirkus, eine Inszenierung.
Und dass Corona nur den Katalysator darstellt für Missstände, die schon vorher bestanden - allen voran dass unser Generationenvertrag nicht mehr funktioniert - ist an dieser Stelle ebenfalls ein weiterer Faktor, den viele Politiker gerade schön aussitzen möchten, weil ihre Basis sehr einseitig auf der Skala der Generationen verteilt ist. Auch das ist ein niederes Motiv, dass ich ich vielen, aber nicht allen von ihnen, durchaus unterstelle.
Morgen Vorgespräch wegen Astraimpfung.
Arzt besteht drauf, warum auch immer...
vermutlich als Absicherung auf Hrund deines Alters?
Zeneca kommt für mich leider nicht in Frage, daher werde ich wohl noch lange warten. Allerdings: Wenn in Berlin jetzt erst die Supermarktmitarbeiter dran sind, wäre es bei mir vermutlich noch gar nicht angebracht.
Wieso haben Biontech und Moderna eigentlich bitte Patente auf den Impfstoff?
Die wurden von Steuergeldern finanziert
Mir ist der Impfstoff egal, wobei ich es gerade sehr unfair finde was in der Politik abläuft. Lockerungen für alle die bereits geimpft sind und noch nicht mal allen Leuten ein Impfangebot gemacht.
Da könnte ich echt ausrasten. Ich bin 40 und bin in keiner Gruppe die wirklich wichtig ist, weshalb ich nicht in den Genuß von irgendwelchen Lockerungen komme.
Das es Lockerungen für geimpfte geben wird war so klar wie das Amen in der Kirche, aber ich kann das doch nicht machen, wenn nicht alle Chance hatten sich impfen zu lassen.
Mir ist der Impfstoff egal, wobei ich es gerade sehr unfair finde was in der Politik abläuft. Lockerungen für alle die bereits geimpft sind und noch nicht mal allen Leuten ein Impfangebot gemacht.
Da könnte ich echt ausrasten. Ich bin 40 und bin in keiner Gruppe die wirklich wichtig ist, weshalb ich nicht in den Genuß von irgendwelchen Lockerungen komme.
Das es Lockerungen für geimpfte geben wird war so klar wie das Amen in der Kirche, aber ich kann das doch nicht machen, wenn nicht alle Chance hatten sich impfen zu lassen.
Dazu noch Lockerungen für Genesene. Einfach kurz wo anstecken, 2 Wochen warten und ab in den Urlaub...
Mir ist der Impfstoff egal, wobei ich es gerade sehr unfair finde was in der Politik abläuft. Lockerungen für alle die bereits geimpft sind und noch nicht mal allen Leuten ein Impfangebot gemacht.
Da könnte ich echt ausrasten. Ich bin 40 und bin in keiner Gruppe die wirklich wichtig ist, weshalb ich nicht in den Genuß von irgendwelchen Lockerungen komme.
Das es Lockerungen für geimpfte geben wird war so klar wie das Amen in der Kirche, aber ich kann das doch nicht machen, wenn nicht alle Chance hatten sich impfen zu lassen.
Ich bin da zwiegespalten. Einerseits kann man das natürlich als unfair wahrnehmen, zumal es mir ähnlich geht wie dir, was die Gruppen angeht und ich auch noch eine Menge Leute in der Reihenfolge vor mir sehe, die das mehr verdient haben als ich jetzt gerade. Andererseits kann ich Leuten ihre Grundrechte nicht weiter vorenthalten, wenn der epidemologische Sinn dahinter nicht mehr besteht. Alle weiter einsperren bzw. beschränken, nur weil man bei der Impfstoffbeschaffung derartig geschlampt hat, kann irgendwie auch nicht die Lösung sein...
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