AFD Verbot jetzt

Mir wäre es ja lieber wenn man aktiv gegen die AfD arbeitet.Aber für dne Kampf gegen Rechts wurden ja schon vor 15 Jahren alle Mittel gestrichen

dazu sieht man die AfD Nazis in Quasi jeder Talkshow..

Der Zug mit "Verbot" ist abgefahren...

Ich bin, aus dem Bauch geschossen, für ein Verbot der afd. Der Staat hat auch die Verpflichtung, alles in seiner Macht stehende zu tun, das Volk vor einer aufstrebenden nationalsozialistischen Macht zu schützen. Die Demokratie muss im Außen, wie Innen geschützt werden. Kann die afd als nationalsozialistische Partei im Gutachten bewertet werden, wäre das durchaus ein wünschenswerter Schritt.

In den Jahren vor dem 2. Weltkrieg hat das aber nicht funktioniert. Hitler wurde im Jahr 1924 verurteilt und kam ins Gefängnis. Die NSDAP wurde 1933 verboten. Was daraus wurde, wissen wir ja alle. So gesehen, wiederholt sich die Geschichte 1:1.

Auf den Verstand des Wahlbürger kann man sich nicht verlassen. Das hat zum Einen die Coronazeit gezeigt. Zum Anderen die Politik in Österreich der vergangenen Jahre. Nach einer desaströsen Regierungszeit, musste die Regierung aufgelöst werden. Nach nur wenigen Jahren, hat die FPÖ (Schwesterpartei der afd) nun das beste Wahlergebnis ever eingefahren.

Was für eine Katastrophe und wie viel Dummheit verträgt ein Land? Niemals hätte ich gedacht, dass soviele Menschen diese Partei nochmals wählen.

Ich bin daher momentan etwas sprach- und fantasielos. Nur die afd darf niemals ein Teil der Regierung werden.

Nur sorgt die CDU gerade dafür das genau DAS passieren wird

Merz wird auch mit der AfD koalieren, hauptsache der befürworter von Gewalt in der Ehe wird Kanzler ...

Falls es wirklich so kommen sollte, hoffe ich, dass jemand für euch auch ein Ibiza-Video in der Tasche hat...

Zitat von Gabumon

Nur sorgt die CDU gerade dafür das genau DAS passieren wird

Merz wird auch mit der AfD koalieren, hauptsache der befürworter von Gewalt in der Ehe wird Kanzler ...

Ich kann Merz auch nicht leiden, aber das kann ich mir nicht vorstellen. Er kann auch ohne AfD Kanzler werden. Anders als Söder schließt er eine Koalition mit den Grünen nicht aus. Da es für schwarz-gelb wahrscheinlich Gott sei Dank nicht reichen und die FDP hoffentlich in der Versenkung verschwinden wird, bleibt immer noch schwarz-rot-grün mit Merz als Kanzler.

Zitat von Tamusa4

Ich kann Merz auch nicht leiden, aber das kann ich mir nicht vorstellen. Er kann auch ohne AfD Kanzler werden. Anders als Söder schließt er eine Koalition mit den Grünen nicht aus. Da es für schwarz-gelb wahrscheinlich Gott sei Dank nicht reichen und die FDP hoffentlich in der Versenkung verschwinden wird, bleibt immer noch schwarz-rot-grün mit Merz als Kanzler.

Auf Komunaler/Kreisebene ist es für die CDU auf jedenfall schon mal kein Problem mit den Nazis zusammenzuarbeiten.

Merz braucht es wohl nicht, aber der Rattenfänger WÜRDE wenn er müsste. Die "Brandmauer" ist aus Stroh gebaut.

Schlimmer als Merz Kanzler wäre eh nur noch Höcke als Kanzler. Als Deutscher braucht man gar nicht über Trump lästern während hier gleichzeitig ein Merz der nächste Kanzler wird...

Zitat von Alpengucker

In den Jahren vor dem 2. Weltkrieg hat das aber nicht funktioniert. Hitler wurde im Jahr 1924 verurteilt und kam ins Gefängnis. Die NSDAP wurde 1933 verboten. Was daraus wurde, wissen wir ja alle. So gesehen, wiederholt sich die Geschichte 1:1.

Die NSDAP war nur von 1923 bis 1925 verboten. Danach hatte sie wieder stetige Zuwächse bei den Reichstagswahlen. Nach Machtübernahme 1933 hat die NSDAP dann erstmal alle anderen Parteien verboten. Von daher wurden im Grundgesetz zu Recht hohe Hürden eingebaut, um Parteien zu verbieten. Seit 1945 wurden auf Bundesebene 2 Parteien verboten, die SRP und die KPD.

Die Gefahr bei einem Verfahren gegen die AFD ist halt, dass es ähnlich schief geht wie bei der NPD und ihnen eher aus Trotz noch mehr Protestwähler zulaufen.

Daher sind viele Anhänger 1933 dann nach Deutschland und in Österreich haben sie sich im Untergrund weiterentwickelt. Wir haben die gleiche Situation wie damals. Deutschland hat die Afd und Österreich die FPÖ. Sie werden sich gegenseitig nähren. Die Gefahr von einem Zulauf aus Trotz bei einem Verbot sehe ich auch.

Wenn etwas verboten ist, dann ist das für einige Menschen umso interessanter. Man sieht es bei den Drogen.

Die AfD würde ein Verbotsverfahren für sich ausnutzen, denn egal was passiert, sie stellen sich immer als Opfer hin. Sie würden ja regieren, aber es will ja keiner mit ihnen regieren usw. Genau durch solches Verhalten bekommen sie leider immer mehr Zulauf.

Ich hoffe, dass eine Wiederholung der Geschichte irgendwie vermieden werden kann, allerdings ist die Gefahr sehr groß, denn Merz ist für mich nicht wählbar und die Entscheidung das sich Scholz zur Wiederwahl stellt ist völlig unsinnig.

Zitat von Killer2906

Wenn etwas verboten ist, dann ist das für einige Menschen umso interessanter. Man sieht es bei den Drogen.

Naja, wenn die AfD verboten wäre, dann könnte sie zumindest niemand mehr wählen und Gelder aus Steuermitteln würde sie auch nicht mehr erhalten.
Die direkte Reichweite wäre auch erst einmal stark eingeschränkt.

Natürlich löst das das gesamte Problem nicht, aber es gibt schon klar positive Aspekte.

Das größere Risiko wäre ein Scheitern des Verbotsverfahrens, das könnte dann ein ziemlicher Bumerang sein. Und da die Hürden zu Recht hoch sind, ist das durchaus denkbar.

Der Vergleich zu den Drogen hinkt m.E. ohnehin. Die beliebtesten Drogen in Deutschland sind legal, ich kenne wesentlich mehr Menschen, die Alkohol oder Tabakwaren konsumieren, als Heroin.
Ironie beiseite: ich denke nicht, dass Drogen durch das Verbot interessanter sind, sie sind einfach trotz des Verbots interessant. Rausch war schon immer ein Thema, ob du die Substanzen nun verbietest oder nicht.

OK, der Vergleich Drogen und Politik hinkt gewaltig.

Dann drücke ich es anders aus. Wenn man seinem Kind, sofern man welche hat, den Umgang mit anderen Kindern verbietet, wird es mit größter Wahrscheinlichkeit genau mit diesen Kindern etwas machen.

Ja, die AfD könnte nicht mehr gewählt werden und würde keine Geld aus Steuermitteln bekommen, allerdings könnte sie im Untergrund weiter aktiv sein und das halte ich für noch gefährlicher.

Eigentlich hilft nur eines, wir überlassen der AfD die macht in einem Bundesland, vermutlich hat jetzt eh jeder Sachsen im Sinn, und dann bauen wir eine Mauer drumherum

und dann warten wir 4 Jahre ab, wenn da dann Not und Elend herrscht sieht vielleicht jeder was "AfD" bedeutet. Gut da herrscht jetzt schon Not und Elend, aber dass ist sicher zu steigern.

Was ich nicht verstehe ist, warum "die Jugend" in den letzten 2-3 (?) Jahren so einen krassen Sprung von Grün und Umweltschutz zu blaubraun und AfD gemacht hat. Hab ich irgendwas verpasst?
Man hört zwar nichts mehr oder kaum noch was von FFF & Co., aber trotzdem sollte man es doch als junger Mensch besser wissen, dass es völlig egal ist, woher jemand kommt. Gut (bzw. nicht gut), die blaubraunen haben noch wesentlich mehr Themen als Ausländer, mit denen sie die Pferde scheu machen, aber wenn da wirklich die Propaganda auf TikTok so einen großen Anteil daran hat, finde ich das Herabsetzten des Wahlalters noch eine viel schlechtere Idee, als ich es ohnehin schon halte.

Es gab eine Studie zu den Landtagswahlen zur Sichtbarkeit von Parteien auf Tik-Tok.

Das sagt schon einiges aus: