"Hardcore"-Begriff ist jetzt rechte Marke

Mist, hab die Mail auch gerade bekommen.

habs (lieder) auch bekommen

nicht grade positive nachricht....sehr sehr schade...

Zitat

Original von andy

Soll sich den Begriff doch schützen lassen wer will. Meiner Meinung nach ist das rechtens.

Kennst du dich damit aus?
Ist zwar nicht so mein Spezialgebiet aber ich war der Meinung, ein Begriff, der schon benutzt wird, kann nicht mehr geschützt werden.

Hab da was in Erinnerung, das mein Dozent in der Patentrecht-Vorlesung ein Bsp brachte, wo sich jemand "Lotuseffekt" schützen lassen wollte. Das ging aber nicht, weil nachgewiesen wurde (mittels Zeitungsartikeln u.ä.) das der Begriff schon verwendet wurde bzw in einem anderen Kontext verwendet wurde, als er geschützt werden sollte....

Wie gesagt, ich kenne mich nicht aus, ist nicht mein Thema. Hatte das nur noch so im Kopf (keine Ahnung, ob das so stimmt)
Lasse mich gerne belehren

LG

Ich finde nicht gut das die das Wort benutzen ich sage nur Kein Bock auf Nazis und Nazis raus

Habe eine Antwort von dpma gekriegt....

Zitat

Sehr geehrte Damen und Herren,

vielen Dank für Ihre Anfrage. In den vergangenen Tagen haben uns zahlreiche Anfragen zu der Marke „Hardcore“ (Aktenzeichen 302008045099.1) erreicht. Bitte haben Sie Verständnis, dass wir deshalb auf Ihre E-Mail nicht individuell eingehen können und auf unsere Mitteilung verweisen: http://presse.dpma.de/pressese…ragunghardcore/index.html . Die Wortmarke „Hardcore“ wurde im Dezember 2008 für Produkte aus den folgenden Bereichen in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen:
o Webstoffe und Textilwaren (Klasse 24)
o Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (Klasse 25)
o Dienstleistungen aus dem Bereich der „Materialbearbeitung“ (Klasse 40)

Die Eintragung einer Marke wird durch das Markengesetz geregelt. Ein Anmelder hat grundsätzlich einen Anspruch auf Eintragung der Marke. Das DPMA kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen, wenn diese die Anforderungen des Gesetzes nicht erfüllt. Der konkrete Verwendungszweck wird bei der Anmeldung der Marke nicht angegeben und ist im Anmeldeverfahren nicht zu prüfen. Im Falle der Marke „Hardcore“ ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann. Gegen eine Markeneintragung kann man Widerspruch einlegen. Diese Möglichkeit steht allerdings nur dem Inhaber einer älteren Marke zu, der meint, die neue Marke könnte mit seiner eigenen Marke verwechselt werden. Im Falle der Marke „Hardcore“ läuft die dreimonatige Widerspruchsfrist noch. Innerhalb dieser Frist ist auch die Widerspruchsgebühr in Höhe von 120 Euro zu zahlen. Jeder, der in der Eintragung einen Verstoß gegen das Markenrecht sieht, kann auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist die Löschung der Marke beim DPMA beantragen. Innerhalb von drei Monaten nach der Einreichung des Löschungsantrags ist eine Gebühr in Höhe von 300 Euro zu zahlen. Weitere Informationen zum markenrechtlichen Verfahren finden Sie unter http://www.dpma.de/marke/verfahren/index.html.

Mit freundlichen Grüßen

Viola Witter

Deutsches Patent- und Markenamt Auskunftsstelle 80297 München Tel.: +49 89 2195 3402 Fax: +49 89 2195 2221 mailto:info@dpma.de

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Ah, okay

Sorry. Wusste nicht, dass es schon gepostet wurde.

aus dem nix-gut newsletter:

Hardcore verteidigen – Hardcore bleibt Nazi-frei

Holt euch das kostenlose T-Shirt um ein Zeichen zu setzen!!!

Die schlechte Nachricht zuerst:
Seit dem 3. April ist das Wort „Hardcore“ für Kleidung offiziell auf den Neonazis Timo Schubert eingetragen. Trotz hunderter Protestmails und wütenden Anrufen aus aller Welt hat sich das Deutsche Markenamt einfach geweigert die Markenanmeldung abzulehnen.
Das Wort „Streetball“ kann man beispielsweise nicht schützen lassen, dafür ging die Behörde sogar vor Gericht. Wenn es aber darum geht zu verhindern, dass die Nazi-Szene sich einen linken Musikstil schützen lässt, drückt das Markenamt anscheinend gerne mal ein Auge zu. In dem offiziellen Statement des Markenamtes heißt es lediglich: „Im Falle der Marke "Hardcore" ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann.“
Aber jetzt kommt die gute Nachricht:

1. Die Kampagne „Kein Bock auf Nazis“ und die dahinterstehenden Supporter haben mit Hilfe eines professionellen Markenanwalts einen Löschantrag gestellt. Wenn der Nazi dagegen keinen Einspruch erhebt, ist die Marke in zwei Monaten endgültig gelöscht. Falls er Einspruch einlegt kann es jedoch bis zu einem Jahr dauern bis es eine gerichtliche Entscheidung gibt.
2. Mehrere Firmen, die das Wort für andere Waren geschützt haben, wurden gebeten Widerspruch gegen den Markeneintrag einzulegen. Hier gilt auch: Wenn Schubert keinen Einspruch erhebt ist die Marke bald gelöscht. Falls er Einspruch erhebt kann es wieder bis zu einem Jahr dauern bis die Sache geklärt ist.

Das Gute ist, dass der Neonazi in diesem einen Jahr vermutlich nicht anfangen wird Hardcore-Versände und Bands zu verklagen. Das wäre für ihn viel zu heikel. Falls er die Marke am Ende verliert, verliert er auch alle Prozesse automatisch. Dann bleibt er auf allen Gerichtskosten sitzen.

Was hat Nix Gut mit der ganze Sachen zu tun:
Nix Gut ist zwar hauptsächlich ein Punk Mailorder, aber wenn es United und politischer Kacke geht, sind wir natürlich immer mit dabei. „Fight for your right“.
Seinerzeit hatten wir bei dem Hakenkreuz Prozess der uns blühte über 6.000 kostenlose T-Shirts verteilt um Zeichen zu setzen. Genau hier wollen wir ansetzen.
Jeder der die Sache unterstützen möchte bekommt von uns ein kostenloses „HARDCORE bleibt Nazi-frei“ T-Shirt.

Und so kommt Ihr an das Shirt:
Einfach diesem Link folgen und den Artikel zusätzlich bei Eurer nächsten Bestellung für „umsonst“ in Euren Warenkorb legen (Pro Bestellung nur 1 Shirt)
http://www.nixgut-onlineshop.de/
Und sollte irgendein brauner Klugscheißer auf die Idee kommen und euch Anzeigen dürft ihr uns gerne als Bezugsquelle nennen. Wir kämpfen dann die Sache wieder durch die Instanzen.

Genau das wollt ich auch grad posten

Jetzt will ich grad des Tshirt bestellen und dann gibts es nicht mehr

soweit ich weiß werden schon neue produziert...
warte mit meiner bestellung auch nur wegen dem shirt...

Da konntest du mich nochmal beruhigen !

Danke

Des T-shirt gints immer nochnicht

So, nachdem dieser Thread in der Versenkung verschwunden ist gibt's jetz endlich eine sehr sehr sehr positive Nachricht ...

Zitat

Hardcore gerettet

Ihr lest richtig! Gemeinsam haben wir es geschafft: Unser Anwalt hat uns soeben mitgeteilt, dass das Markenamt gegen den Neonazi ..Tim..o Schubert entschieden hat. Die von ihm für Kleidung angemeldete Wortmarke „Hardcore“ wurde aufgrund unseres Antrags am 28.12. offiziell gelöscht.

Da der Nazi innerhalb der anschließenden Frist keine Rechtsmittel gegen die Entscheidung eingelegt hat, ist die Löschung ab sofort rechtskräftig. Ein großer Erfolg für unsere Kampagne. Die 150.000 Sticker, 50.000 Flyer und reihenweise Banner haben sich also gelohnt.

Wir sind uns sicher, dass dies ohne die vielen tausend Mails und Anrufe von Euch beim Markenamt und alle die Hilfe nicht möglich gewesen wäre. Insofern wollen wir uns demnächst noch mal mit einer großen Aktion bei allen Unterstützern bedanken. Wir haben einige gute Pläne. Sobald wir den Stress mit dem Nazi-Aufmarsch in Dresden hinter uns haben, kümmern wir uns um ein angemessenes „Dankeschön“ für Euch.

Wir sehen uns in Dresden!

Euer Kein Bock Auf Nazis-Team

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Quelle: Blog von "Kein Bock auf Nazis" bei MySpace