"Hardcore"-Begriff ist jetzt rechte Marke

  • morgen leute


    ja also als ich das vor 2 tagen gelesen habe hat sich mir fast der magen umgedreht... ich hätte echt kotzen können... dass diese **** nazis immer mehr die linke szene unterlaufen... und wie punkerhamster meinte, es ist nur dazu da um die "unpolitischen" oder die die keine ahnung davon haben noch mehr zu verunsichern... :down:


    ich hab mit dieser musikrichtung auch nicht viel zu tun, aber bei sowas muss die linke szene enger zusammenrutschen den je...


    ich hab gestern mittag auch gleich das bulletin von "kban" weitergeschickt und darauf hin haben es sogar 2 culcha candela fans getan (und die haben nun ja noch weniger mit der musikrichtung zu tun, als ich) und ich hoffe dass wir damit sehr viele leute erreichen, die auch helfen...


    meine mail an das dpma ging natürlich auch gleich raus... und das shirt wird auch bestellt, einfach um zu helfen und ein zeichen zusetzen...


    ich hab aber noch ne rechtliche frage: muss die sache bis ende märz entschieden sein, oder nur der einspruch bis dahin erhoben sein??? also wie schnell muss das ganze jetzt wirklich vonstatten gehn???

    (16.07.00); 03.06.05; 02.07.05; 05.08.05; 07.06.07;
    15.05.09; 03.07.09; 23.08.09; 28.08.09; 18.08.10; 26.05.12; 29.12.12
    ;
    09.08.13

  • Zitat

    Original von Mephisto
    Verschickt!


    So ein Volldepp!!! Soll sich mal n Paar Lieder von Minor Threat oder Agnostic Front anhören (obwohl AF ab und zu auch etwas zweifelhaft sind, aber es sind halt große Jungs in ihren Flegeljahren... immernoch! ;) ) Oder am Besten natürlich Napalm Death, auch wenn die dann noch ne Spur härter-core sind.


    ich glaub wenn die minor threat hören würden würde nur quark auskommen weil sie das liedguiltyto be white sicher als rassistisches lied verstehen-leider!dann doch lieber ss-decontrol


    aber ich glaub eh nicht dass die mit sowas durchkommen-und wenn zeigt es wieder wer in diesem land an der macht ist :down:

  • das echt ganz schön hart. kann gar nicht verstehen, dass das so einfach ist. ich meine wenn ich jetzt da hin renne und die musikrichtung "rock" eintragen lassen will, lachen die mich doch aus.
    das sowas überhaupt möglich ist, ist ja schonmal unmöglich.
    komische vorstellung, das bei sämtlichen festivals 1000 von punks zu einer eingetragenen rechten marke abgehen ?(
    son käse


    Zitat

    Original von Mephisto
    Verschickt!


    So ein Volldepp!!! Soll sich mal n Paar Lieder von Minor Threat oder Agnostic Front anhören (obwohl AF ab und zu auch etwas zweifelhaft sind, aber es sind halt große Jungs in ihren Flegeljahren... immernoch! ;) ) Oder am Besten natürlich Napalm Death, auch wenn die dann noch ne Spur härter-core sind.


    tut mir leid dich enttäuschen zu müssen, aber napalm death fallen unter die kategorie grind-core ;)

    Wer kein Selbstbewusstsein hat, braucht ein Nationalbewusstsein.

  • Zitat

    Geschrieben von Xanni
    Ist es überhaupt rechtens das ein Begriff was überall einsetzbar ist geschützt werden kann ?


    Ganz offenbar schon. Selbst der "rote Stern" ist ein markenrechtlich geschütztes Symbol.
    Tatsache ist, dass bereits bei der ersten Abmahnung große Geldsummen gezahlt werden müssen, womit sich die Rechtinhaber dann eine goldene Nase verdienen.

    "Es passiert was, wenn man laut macht." (Breiti)
    --
    Lebe erfüllt und stirb wann du willst.
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    Einmal editiert, zuletzt von HoseVoll ()

  • Und genau deswegen wird die Sache höchstwahrscheinlich in die Hose gehen.


    So wird aus der Trotzreaktion (Shirtverkauf) ein dicker Boomerang. Und wieder wird ordentlich Geld in die falsche Richtung gespült.



    Die Geschichte mit dem markenrechtlichen Spielchen geht doch in die gleiche Richtung wie Homepages mit Namen wie http://www.nazi.de & http://www.hitler.de - dort gibts auch anderen Inhalt als erwartet.


    Soll sich den Begriff doch schützen lassen wer will. Meiner Meinung nach ist das rechtens.

    Hier kommt der Diktator!
    wer ihm nicht folgt, der wird verbannt.
    Er verlangt absoluten Gehorsam
    von seiner kranken Anhängerschaft.

    _________

    Meine Marktplatz-Artikel

  • Zitat

    Original von andy
    ...
    Soll sich den Begriff doch schützen lassen wer will. Meiner Meinung nach ist das rechtens.


    Naja, rechtens find ich das nicht! Sonst könnt ja auch jeder dahergelaufene Idiot sich den Begriff "Punk" oder "Oi!" oder sonstwas schützen lassen!
    Und wenn man sich in diesem Land u.a. auch Namen verschiedener Subkulturen schützen lassen kann ... das wär ja mal zu arg!
    Dann könnt ich mir ja eigentlich auch den Begriff "Off-Topic" schützen lassen ... :D


    Ich werd mich auf jeden Fall weiterhin daran beteiligen dagegen was zu tun!
    Hoffe der ein oder andere hier tut das auch ...

    BAD RELIGION - 40th +1 Anniversary Tour 2021

    01.+02.06. Wiesbaden | 14.06. Köln | 01.08. Coesfeld | 09.-13.08. Punk Rock Holiday | 16.08. Ljubljana


    "Haste 'nen Link zur Quelle für mich?" :)

  • Ich werde mitmachen! Ich fände es nämlich überhaupt nicht gut, wenn unschuldige Musiker ihre Karriere verbaut kriegen nur weil so ein Depp querschießt!

    Welcome destruction with open arms
    It's all to static bring it on, bring it on
    Erase the comfort, erase the crutch
    When given nothing we appreciate so much
    ~We're rising up from ashes~ (:

  • Ich denke mal es kommt auf die Reaktionen an: Wenn genug Menschen dagegen vorgehen, wird es vielleicht wieder geändert, vor allem, wenn genug Künstler aus dem "Hardcore" - Bereich sich wehren, in Form von Klagen oder so.

  • Also denke das da nichts passiert und die Sache fuer die Rechte Szene durchkommt!!!
    Habe vom "MarkenAmt" eine Standard mail bekommen!!
    Hier ein Auszug:!!


    "Die Eintragung einer Marke wird durch das Markengesetz geregelt. Ein Anmelder hat grundsätzlich einen Anspruch auf Eintragung der Marke. Das DPMA kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen, wenn diese die Anforderungen des Gesetzes nicht erfüllt. Der konkrete Verwendungszweck wird bei der Anmeldung der Marke nicht angegeben und ist im Anmeldeverfahren nicht zu prüfen. Im Falle der Marke „Hardcore“ ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann."

    "Ich bezahle dich gut,
    ich geb dir alles, was ich noch hab.
    Meinen Charakter, meinen Selbstrespekt,
    jedes letzte Gefühl von Moral"

  • Zitat

    Original von andy


    Soll sich den Begriff doch schützen lassen wer will. Meiner Meinung nach ist das rechtens.


    Kennst du dich damit aus?
    Ist zwar nicht so mein Spezialgebiet aber ich war der Meinung, ein Begriff, der schon benutzt wird, kann nicht mehr geschützt werden.


    Hab da was in Erinnerung, das mein Dozent in der Patentrecht-Vorlesung ein Bsp brachte, wo sich jemand "Lotuseffekt" schützen lassen wollte. Das ging aber nicht, weil nachgewiesen wurde (mittels Zeitungsartikeln u.ä.) das der Begriff schon verwendet wurde bzw in einem anderen Kontext verwendet wurde, als er geschützt werden sollte....


    Wie gesagt, ich kenne mich nicht aus, ist nicht mein Thema. Hatte das nur noch so im Kopf (keine Ahnung, ob das so stimmt)
    Lasse mich gerne belehren ;)


    LG

  • Habe eine Antwort von dpma gekriegt....


    Welcome destruction with open arms
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  • Zitat

    Original von Milhouse
    Also denke das da nichts passiert und die Sache fuer die Rechte Szene durchkommt!!!
    Habe vom "MarkenAmt" eine Standard mail bekommen!!
    Hier ein Auszug:!!


    "Die Eintragung einer Marke wird durch das Markengesetz geregelt. Ein Anmelder hat grundsätzlich einen Anspruch auf Eintragung der Marke. Das DPMA kann nur dann eine Anmeldung zurückweisen, wenn diese die Anforderungen des Gesetzes nicht erfüllt. Der konkrete Verwendungszweck wird bei der Anmeldung der Marke nicht angegeben und ist im Anmeldeverfahren nicht zu prüfen. Im Falle der Marke „Hardcore“ ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann."


    Zitat

    Original von Stefan28
    habs (lieder) auch bekommen ;(


    nicht grade positive nachricht....sehr sehr schade...


    Zitat

    Original von Mungomunk
    Mist, hab die Mail auch gerade bekommen. :(

  • Ah, okay 8o


    Sorry. Wusste nicht, dass es schon gepostet wurde.

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  • stieht man auch ncih sofort ;P man muss erst umblättern ;) :s_iro:


    edit: hatte das schild vergessen uh uh

    Einmal editiert, zuletzt von Jim Vegas ()

  • aus dem nix-gut newsletter:




    Hardcore verteidigen – Hardcore bleibt Nazi-frei


    Holt euch das kostenlose T-Shirt um ein Zeichen zu setzen!!!


    Die schlechte Nachricht zuerst:
    Seit dem 3. April ist das Wort „Hardcore“ für Kleidung offiziell auf den Neonazis Timo Schubert eingetragen. Trotz hunderter Protestmails und wütenden Anrufen aus aller Welt hat sich das Deutsche Markenamt einfach geweigert die Markenanmeldung abzulehnen.
    Das Wort „Streetball“ kann man beispielsweise nicht schützen lassen, dafür ging die Behörde sogar vor Gericht. Wenn es aber darum geht zu verhindern, dass die Nazi-Szene sich einen linken Musikstil schützen lässt, drückt das Markenamt anscheinend gerne mal ein Auge zu. In dem offiziellen Statement des Markenamtes heißt es lediglich: „Im Falle der Marke "Hardcore" ist die zuständige Markenstelle des Amtes nach sorgfältiger Prüfung der Anmeldung zu dem Ergebnis gelangt, dass die Eintragung nicht verweigert werden kann.“
    Aber jetzt kommt die gute Nachricht:


    1. Die Kampagne „Kein Bock auf Nazis“ und die dahinterstehenden Supporter haben mit Hilfe eines professionellen Markenanwalts einen Löschantrag gestellt. Wenn der Nazi dagegen keinen Einspruch erhebt, ist die Marke in zwei Monaten endgültig gelöscht. Falls er Einspruch einlegt kann es jedoch bis zu einem Jahr dauern bis es eine gerichtliche Entscheidung gibt.
    2. Mehrere Firmen, die das Wort für andere Waren geschützt haben, wurden gebeten Widerspruch gegen den Markeneintrag einzulegen. Hier gilt auch: Wenn Schubert keinen Einspruch erhebt ist die Marke bald gelöscht. Falls er Einspruch erhebt kann es wieder bis zu einem Jahr dauern bis die Sache geklärt ist.


    Das Gute ist, dass der Neonazi in diesem einen Jahr vermutlich nicht anfangen wird Hardcore-Versände und Bands zu verklagen. Das wäre für ihn viel zu heikel. Falls er die Marke am Ende verliert, verliert er auch alle Prozesse automatisch. Dann bleibt er auf allen Gerichtskosten sitzen.



    Was hat Nix Gut mit der ganze Sachen zu tun:
    Nix Gut ist zwar hauptsächlich ein Punk Mailorder, aber wenn es United und politischer Kacke geht, sind wir natürlich immer mit dabei. „Fight for your right“.
    Seinerzeit hatten wir bei dem Hakenkreuz Prozess der uns blühte über 6.000 kostenlose T-Shirts verteilt um Zeichen zu setzen. Genau hier wollen wir ansetzen.
    Jeder der die Sache unterstützen möchte bekommt von uns ein kostenloses „HARDCORE bleibt Nazi-frei“ T-Shirt.


    Und so kommt Ihr an das Shirt:
    Einfach diesem Link folgen und den Artikel zusätzlich bei Eurer nächsten Bestellung für „umsonst“ in Euren Warenkorb legen (Pro Bestellung nur 1 Shirt)
    http://www.nixgut-onlineshop.de/
    Und sollte irgendein brauner Klugscheißer auf die Idee kommen und euch Anzeigen dürft ihr uns gerne als Bezugsquelle nennen. Wir kämpfen dann die Sache wieder durch die Instanzen.


    Am Anfang War Der Lärm Und: Dieser Lärm Hört Niemals Auf!

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